Im fogenden Vertrag wird Brunne Werbetechnik Inh. Dagny Brunne, René Gnauck und Christian Pattenhausen zu VinylTech Tesla Folieren.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die folgend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, welche zwischen VinylTech Tesla Folieren, Neptunstraße 1, 28217 Bremen, Deutschland und dem Kunden zustande kommen.
(2) Alle Leistungen und Dienstleistungen von VinylTech Tesla Folieren werden ausschließlich auf Grundlage der hier aufgeführten AGB ausgeführt, sofern diese wirksam in den Vertrag einbezogen wurden.
§ 2 Vertrag/Vertragsleistung
(1) Angebote zum Produkt- und Leistungsangebot von VinylTech Tesla Folieren aus Prospekten, Anzeigen und im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung der angebotenen Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ausschließlich einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Kundenbestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung und der Zusendung der Rechnung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Änderungen sowie Stornos können zu diesem Zeitpunkt nicht mehr angenommen werden.
(2) Der Vertragstext wird von VinylTech Tesla Folieren nicht gesondert gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Kunden in der E-Mail-Bestätigung zugänglich gemacht. Die AGB in der jeweils aktuellen Version können auf teslafolieren.de abgerufen und heruntergeladen werden.
(3) Im Einzelfall behält sich VinylTech Tesla Folieren das Recht vor, Aufträge, die den vorgegebenen Anforderungen von VinylTech Tesla Folieren entsprechen oder deren Auftraggeber als kreditunwürdig bekannt ist, abzulehnen.
(4) VinylTech Tesla Folieren akzeptiert ausschließlich Aufträge und Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich, der Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande & Spanien. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden abzüglich anfallender Transaktionsgebühren zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.
§ 3 Urheberrecht
(1) Urheber der auf teslafolieren.de angebotenen Designs und Bilder ist VinylTech Tesla Folieren selbst
(2) VinylTech Tesla Folieren ein uneingeschränktes Nutzungsrecht für alle Bilder und Designs, die auf der Internetseite von VinylTech Tesla Folieren angeboten werden, eingeräumt. VinylTech Tesla Folieren hat somit die Berechtigung die jeweiligen Bilder für alle auf der Seite angebotenen Produkte zu verwenden und dem Kunden ein jeweiliges Nutzungsrecht für sein Endprodukt einzuräumen. Das gelieferte Endprodukt ist somit frei von Rechten Dritter.
(3) Der Wiederverkauf des Produktes ist dem Kunden gestattet.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde bestätigt mit dem Vorgang des Hochladens von Personalien, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt. Durch den automatisierten Prozess der Verarbeitung erfolgt keine manuelle Prüfung oder Korrektur der Daten durch VinylTech Tesla Folieren.
(2) Der Kunde versichert, dass sämtliche Daten, die VinylTech Tesla Folieren vom Kunden für die Vertragsausführung zur Verfügung gestellt werden nicht gegen geltende Rechte verstoßen.
§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
(1) Die Bearbeitung erfolgt in der Regel ab Werk von VinylTech Tesla Folieren, sofern die Zahlung eingegangen ist.
(3) VinylTech Tesla Folieren ist stets bemüht die bei Vertragsabschluss angegebenen Bearbeitungszeiten einzuhalten. Ist es VinylTech Tesla Folieren im Ausnahmefall nicht möglich die vereinbarten Fristen einzuhalten, steht es dem Kunden frei im Rahmen folgender Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Die Nachfrist zur Lieferung wird von VinylTech Tesla Folieren auf zwei Wochen festgesetzt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung des Kunden bei VinylTech Tesla Folieren. Ist die Nachfrist aus bestimmten Gründen für den Kunden unzumutbar so ist diese nicht gültig. Insbesondere ist das der Fall, wenn das Interesse an einer Nachfristsetzung aus zwingenden gesetzlich zulässigen Gründen entfällt oder es sich um ein Fixgeschäft handelt.
(5) Bei Bearbeitungsstörungen, welche nicht schuldhaft von VinylTech Tesla Folieren verursacht wurden und welche nicht von VinylTech Tesla Folieren beeinflussbar sind behält sich VinylTech Tesla Folieren das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Dies gilt insbesondere bei Einwirkungen höherer Gewalt. Für den Zeitraum des Hindernisses kommt VinylTech Tesla Folieren nicht in Lieferverzug. Bereits gezahlte Leistungen werden im Falle eines Rücktritts erstattet.
(6) Solange der Kunde im Zahlungsverzug ist, werden von der VinylTech Tesla Folieren sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden eingestellt. Zahlungen werden in chronologischer Reihenfolge auf offene Forderungen, Zinsen und offene Kosten verrechnet.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis/Anzahlung ist zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit sofortiger Wirkung fällig. Der fällige Betrag wird im Voraus abgebucht. Lastschrift und Belastung der Kreditkarte erfolgen mit Abschluss der Bestellung.
(2) Bei allen Preisen handelt es sich um Endkundenpreise die inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer ausgewiesen werden.
(3) Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, Lastschrift, Paypal, Sofortüberweisung.
(4) Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so hat VinylTech Tesla Folieren die Berechtigung die gesamte Restschuld fällig zu stellen. Dies gilt, insbesondere wenn Zahlungen eingestellt oder rückabgewickelt werden, und die allgemeine Kreditwürdigkeit in Frage steht.
(5) Hat der Kunde eine Rücklastschrift aus Bankeinzügen oder Kreditkartenrückabwicklungen zu vertreten, so behält sich VinylTech Tesla Folieren vor, eine dem Einzelfall angemessene Bearbeitungsgebühr in Rechnung zu stellen.
(6) Bearbeitungskosten aller Art inklusive Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung sowie die Zustellungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Preise und Nebenkosten werden nach den zum Zeitpunkt aktuellen Versandpreislisten von VinylTech Tesla Folieren berechnet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum von VinylTech Tesla Folieren.
(2) Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden behält sich VinylTech Tesla Folieren nach Mahnung und Ablauf der damit verbundenen Nachfrist vor, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Produkte zurück in Ihren Besitz zu nehmen. Die Einforderung des Eigentumsvorbehalts sowie der Entzug oder die Pfändung der Ware durch VinylTech Tesla Folieren stellen keinen Rücktritt vom Vertrag dar, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften entgegenstehen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. VinylTech Tesla Folieren übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Bearbeitung sind allein die in der Bestellung und der Rechnung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Sofern keine schriftliche Garantie abgegeben wurde, besteht für die jeweiligen Arbeiten eine Garantie von 2 Jahren. Aufgrund der Qualität der Lackierung von Tesla, gibt es keinen Garantieanspruch auf den Lack bei allen Teslamodellen. Die Herstellergarantie variiert je nach Folie und Hersteller und ist über das Jeweilige Aktuelle Datenblatt des Herstellers einsehbar.
(3) Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Folienbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der angefertigten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Folien, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz/Weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften, sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die ausgeübten Dienstleistungen beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind, sowie für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens von Zusicherungen haftet VinylTech Tesla Folieren unbeschränkt. Dies gilt auch für mittelbare Folgenschäden wie insbesondere entgangener Gewinn.
(2) Für Schäden von Verbrauchern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, haftet VinylTech Tesla Folieren nur sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweck von besonderer Bedeutung ist. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Für Schäden von Unternehmern, die auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, wird die Haftung auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden sowie auf das Doppelte des Auftragswertes begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Alle Haftungsbegrenzungen der Absätze 1 bis 3 gelten sinngemäß auch zugunsten gesetzlicher Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von VinylTech Tesla Folieren.
(5) VinylTech Tesla Folieren haftet in jedem Fall für Schäden von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen von VinylTech Tesla Folieren.
§ 11 Widerrufsrecht
Das Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen gem. 312 g Abs. 1 BGB ist nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, wenn die Waren nach den Vorgaben des Bestellers angefertigt/bestellt werden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Aus diesem Grunde sind alle von VinylTech Tesla Folieren bestellten Folien vom Rückgaberecht ausgeschlossen.
§ 12 Vernichtung des übersandten Materials
(1) Alle Datenträger und Vorlagen, die VinylTech Tesla Folieren für die Erfüllung des Vertrages vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, werden von VinylTech Tesla Folieren nach der Vertragsausführung unwiderruflich vernichtet. Äußert der Kunde zum Zeitpunkt der Bestellung ausdrücklich den Wunsch, das übersendete Material zurückzuerhalten, so sendet VinylTech Tesla Folieren die Unterlagen selbstverständlich an den Kunden zurück. Die anfallenden Kosten für die Versendung trägt der Kunde.
(2) Für Garantiezwecke und für Nachbesserungsbegehren behält sich VinylTech Tesla Folieren vor, von allen übermittelten Dateien und Vorlagen eine Sicherungskopie anzufertigen. Die Sicherungskopie wird von VinylTech Tesla Folieren ausschließlich für den Zweck der Nachbesserung verwendet. Die Speicherung der Dateien erfolgt auf einem von VinylTech Tesla Folieren angemieteten Server. Die Daten können jederzeit und ohne Information an den Kunden unwiderruflich von VinylTech Tesla Folieren gelöscht werden. Wann dies geschieht, liegt allein im Ermessen von VinylTech Tesla Folieren.
§ 13 Störung der Webseite und Systemintegrität
(1) Die Verwendung von Software , Mechanismen oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Teslafolieren Website, die die Funktionalität der Teslafolieren Webseite beeinflussen können, ist dem Nutzer untersagt.
(2) Maßnahmen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der VinylTech Tesla Folieren Infrastruktur zur Folge haben können, dürfen nicht ergriffen werden. Der Nutzer der Webseite darf keine von VinylTech Tesla Folieren generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren. Sämtliche Eingriffe die sich störend auf die Teslafolieren Webseite auswirken sind verboten.
(3) Inhalte, die auf der Webseite von VinylTech Tesla Folieren abgelegt sind, dürfen weder kopiert, verbreitet noch in einer anderen Art und Weise genutzt und vervielfältigt werden, sofern keine Zustimmung der Rechteinhaber vorliegt. Dies gilt insbesondere für ein Kopieren durch automatische Mechanismen oder im Wege von „Robot/Crawler“- Suchmaschinentechnologien.
(4) Der Kunde ist verpflichtet das von ihm gewählte Passwort oder ein von VinylTech Tesla Folieren generiertes Passwort zur Nutzung seines Kundenkontos bei teslafolieren.de vertraulich zu behandeln und vor Missbrauch zu schützen. Für Schäden, die aus Missbrauch des Kundenkonto oder des persönlichen Passwortes hervorgehen, haftet der Kunde.
§ 14 Schlussbestimmung
(1) Die Beziehungen zwischen dem Kunden und VinylTech Tesla Folieren unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprache ist Deutsch.
(3) Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und VinylTech Tesla Folieren soweit der Kunde, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der der Sitz von VinylTech Tesla Folieren. Für Klagen gegen VinylTech Tesla Folieren ist Bremen ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
(4) VinylTech Tesla Folieren behält sich vor die AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Kunde wird auf der Seite deutlich auf eine Änderung aufmerksam gemacht. Bei Änderungen der AGB ist die erneute Zustimmung des Kunden notwendig.
